Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 18.09.2023

Bebauungsplan Nr. 30 „Furtbach“, 1. Änderung
Bereits in der Sitzung am 02.05.2022 wurde der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Furtbach“ gefasst. In der Zwischenzeit erfolgten umfangreiche Abstimmungen, sodass der Gemeinderat nun den Vorentwurf mit Begründung und Umweltbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung freigeben konnte. Die entsprechende Bekanntmachung wird im Amtsblatt am 07.10.2023 abgedruckt.


Bauleitplanung Ramsenthal „Am Schleimgraben“
Nach den Aufstellungsbeschlüssen zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Ramsenthal sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Am Schleimgraben“ in der Sitzung am 28.08.2023 befasste sich der Gemeinderat mit den Vorentwürfen samt Begründungen und Umweltberichten. Der Vorentwurf zum Flächennutzungsplan wurde zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung freigegeben. Der Bebauungsplan bedarf der Überarbeitung in den Bereichen Baugrenzen, Erschließung, Feuerwehrzufahrt, Gebäudehöhe, Dachform- und Dachneigung.


Neubau eines Gehweges, An der Feuerwache in Bindlach
An der Feuerwache in Bindlach befindet sich auf der linken Seite – kommend vom Kreisverkehr – eine Lücke des bestehenden Gehweges. Derzeit endet der Gehweg im Bereich der zukünftigen Zufahrt des neuen Feuerwehrgebäudes und beginnt erst wieder im Bereich der Kleingartenanlage. Der Gemeinderat beschloss bereits in seiner Sitzung am 26.09.2022 die bestehende Lücke des Gehweges
im Zuge der Baumaßnahme „Neubau FF-Haus Bindlach“ zu schließen. Für die notwendigen Tiefbauarbeiten wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Das Gremium vergab den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter. Die Angebotssumme beläuft sich auf 101.855,06 €.


Kauf eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof
Das bisherige Fahrzeug (BT-BI 400) der Abteilung Gartenbau wurde am 16.07.2009 angeschafft. Das Fahrzeug hat die letzte HU nicht bestanden. Die voraussichtlich anfallenden Kosten, dass das Fahrzeug eine neue Plakette erhält,
sind nicht wirtschaftlich. Der Gemeinderat beschloss nun die Ersatzbeschaffung. Beschafft werden soll ein Mitsubishi
Fuso Canter 7C18 Abrollkipper mit zwei Containern als Gebrauchtfahrzeug. Die Freigabe wurde für Gesamtkosten i. H. v. max. 65.000,00 € erteilt.

 

Die Niederschrift zur Sitzung finden Sie nach Genehmigung im Ratsinformationssystem.